Montag | 21. Mai 2012 | 11:17 Uhr
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  • CINEFACTS | Club AGBs
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen der Cinefacts GmbH
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  • § 1 Allgemeines, Geltungsbereich
  • Alle Leistungen, die von der Cinefacts GmbH (im folgenden Cinefacts) für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen haben nur insofern Geltung, als sie zwischen Cinefacts und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.
  • § 2 Vertragsschluss
  • (1) Cinefacts stellt registrierten Nutzern kostenpflichtige Dienste im Internet zur Verfügung.
  • (2) Durch die Bestellung der gewünschten Dienste im Internet nimmt der Kunde ein von Cinefacts unterbreitetes verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages an.
  • (3) Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail.
  • § 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
  • (1) Die Bezahlung der Dienste erfolgt wahlweise per Bankeinzug oder per PayPal. Cinefacts behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
  • (2) Bei Zahlung per Bankeinzug oder PayPal erfolgt die Abbuchung einmal pro Monat nach Vertragsschluss.
  • (3) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
  • (4) Der Nutzungspreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
  • (5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
  • § 4 Lieferung
  • (1) Die Lieferung erfolgt durch Nutzung der Dienste durch den Kunden.
  • § 5 Preise
  • (1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Dienste versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
  • (2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von Cinefacts werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Dienste ungültig.
  • (3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kundens.
  • (4) Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Provision richtet sich nach der jeweils gültigen Gebührenordnung.
  • § 6 Rücktritt
  • (1) Cinefacts ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden oder zum Kunden selbst während der Registrierung gemacht worden.
  • (2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche des Cinefacts sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
  • § 7 Gewährleistung
  • (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
  • (2) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurück zu treten.
  • (3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Bedienung des Kunden hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Cinefacts.
  • § 8 Sanktionen, Widerruf und Kündigung
  • (1) Cinefacts kann die nachgenannten Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder die AGB verletzt. Die Maßnahmen können auch dann ergriffen werden, wenn Cinefacts ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
    1. Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei Cinefacts eingestellt worden sind
    2. Verwarnung von Mitgliedern
    3. Be-/Einschränkung der Nutzung des Kleinanzeigenmarktes
    4. Vorläufige/Endgültige Sperrung
  • Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt Cinefacts die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
  • (2) Cinefacts kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es im Bewertungssystem wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist.
  • Weiterhin ist eine entgültige Sperrung für folgende Fälle möglich:
    1. Der User gibt falsche Kontaktdaten an, insbesondere eine falsche oder ungültige Anschrift.
    2. Der User andere Mitglieder oder Cinefacts in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen missbraucht.
    3. ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
  • (3) Wenn ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos.
  • (4) Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied Cinefacts auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
  • §9 Artikelverkauf
  • (1) Die vom Mitglied eingestellten Artikel, Beschreibungen und verwendeten Bilder dürfen nicht gegen geltendes Recht, Rechte anderer oder die AGB verstoßen.
  • (2) Werbung für nicht bei Cinefacts angebotene Ware ist unzulässig.
  • (3) Es ist Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung von Cinefacts erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden.
  • (4) Mit der Einstellung eines Festpreis-Artikels gibt das Mitglied ein verbindliches Angebot zum Verkauf dieses Artikels zu einem Festpreis an den Interessenten ab, der die gegebenenfalls zusätzlich in dem Angebot festgelegten Bedingungen erfüllt. Ein Vertragsschluss über den Erwerb des Artikels kommt zustande, sobald ein Mitglied die in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "jetzt Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem Passwort bestätigt.
  • § 10 Haftungsbeschränkung
  • (1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Cinefacts nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Cinefacts oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
  • (2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Cinefacts haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit von Cinefacts.
  • § 11 Datenschutz
  • Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
  • § 12 Gerichtsstand
  • Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem Cinefacts seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
  • § 13 Salvatorische Klausel
  • Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
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